Daseinsvorsorge: Sicher versorgt vor Ort
Mitte des 19. Jahrhunderts hatte Berlin ernsthafte Probleme: Ganze dreizehnmal wurde die damalige preußische Hauptstadt zwischen 1831 und 1873 von der Cholera heimgesucht, mehrere Zehntausend Menschen starben. Eine der Hauptursachen für die Verbreitung der ansteckenden Krankheit: schmutziges Trinkwasser. Überall in Europa lockte zu jener Zeit die beginnende Industrialisierung Menschen in die Städte. Diese wuchsen in der Folge schnell, es wurde eng. Sauberes Wasser zum Trinken und Kochen konnte die Bevölkerung hier jedoch nicht einfach aus einem Fluss oder Brunnen holen. Stattdessen waren die Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner darauf angewiesen, dass sie irgendwie mit hygienisch einwandfreiem Wasser versorgt wurden.
Um Elend und weitere Epidemien einzugrenzen, setzte sich in den folgenden Jahrzehnten in den deutschen Städten langsam die Idee durch, dass der Staat die Grundversorgung der Menschen sicherstellen müsse – „verlässlich und zu sozialverträglichen Preisen“. Nur dann könnten die Bürgerinnen und Bürger ein menschenwürdiges Leben führen. So entstand das Konzept der Daseinsvorsorge, manchmal auch Daseinsfürsorge genannt, wonach der Staat diese Leistungen bereitzustellen hat.
Damit die Bürgerinnen und Bürger dabei auch das bekommen, was sie wirklich brauchen, lag die Daseinsvorsorge in Deutschland von Anfang an größtenteils in den Händen der Kommunen. Schließlich wussten diese schon damals am besten, was die Menschen vor Ort benötigten. Zwar zählen zur Daseinsvorsorge bis heute auch Leistungen auf nationaler Ebene wie etwa die Polizei oder die Post. Vor allem aber machen eine sichere Wasser- und Energieversorgung, die Abwasser- und Müllbeseitigung, eine leistungsfähige Infrastruktur, die Straßenreinigung, der Unterhalt von Krankenhäusern, Kindergärten und Schulen oder der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) die Daseinsvorsorge aus.
Fließendes Wasser, fließender Strom
Schon 1903 hielt einer der Vordenker der Daseinsvorsorge-Idee, der damalige Frankfurter Oberbürgermeister Franz Adickes, während des ersten Deutschen Städtetags ein Referat zu den „sozialen Aufgaben der deutschen Städte“. Diese Aufgaben waren nun lösbar geworden. Denn die Industrialisierung hatte eine sichere Grundversorgung nicht nur notwendig gemacht – sie brachte auch die technischen Möglichkeiten mit sich, um überhaupt sehr viele Menschen mit dem Notwendigsten versorgen zu können. Dazu gehörten nicht nur die neu errichteten Pumpstationen für fließendes Wasser, die Kanalisation unter den Straßen der Städte sowie die notwendigen Klärwerke. Ab Anfang des 20. Jahrhunderts kam auch die Versorgung der Bevölkerung mit Elektrizität hinzu, mit der die Menschen kochen, heizen oder ihre Wohnungen beleuchten konnten.
Städte und Gemeinden stellten die Infrastrukturunternehmen, die vorher teils in privater Hand gewesen waren, zunehmend unter staatliche Verwaltung. So hatten sie die Grundversorgung in ihrer eigenen Hand. Im Zuge dessen entstanden die ersten Stadt- und Gemeindewerke sowie andere kommunale Unternehmen.
Die staatliche Grundversorgung war bereits seit einigen Jahrzehnten gängige Praxis, als 1938 der deutsche Verfassungsrechtler Ernst Forsthoff sie unter dem Begriff „Daseinsvorsorge“ zusammenfasste. Er verstand darunter „die staatliche Aufgabe zur Bereitstellung der für ein sinnvolles menschliches Dasein notwendigen Güter und Leistungen“. Das fasste Forsthoff sehr breit auf: Seiner Meinung nach ging es dabei nicht nur um eine Grundversorgung mit Wasser oder Strom, sondern auch um kulturelle Angebote, soziale Leistungen und sogar eine Unterstützung der Wirtschaft.
Breites Spektrum an Leistungen
Heute umfasst die Daseinsvorsorge der deutschen Kommunen je nach Größe und Bedeutung ein breites Spektrum an unterschiedlichen Leistungen und Angeboten, etwa touristische Angebote in viel bereisten Regionen, Frei- oder Hallenbäder sowie die Zurverfügungstellung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur. Oft haben sich die Kommunen dafür auf Landkreisebene zu sogenannten Zweckverbänden zusammengeschlossen. Auf diese Weise können sie beispielsweise die Wasserversorgung, den ÖPNV oder die Müllentsorgung vor Ort kostengünstiger anbieten.
Einen wesentlichen Teil der Grundversorgung übernehmen dabei Stadtwerke oder kommunale Energieunternehmen – wie etwa enercity – auch, wenn der Energiedienstleister längst bundesweit erfolgreich ist. An dem Unternehmen sind die Stadt und die Region Hannover noch heute über die Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover (VVG) mit circa 75 Prozent der Anteile beteiligt. enercity führt ihre Gewinne jedes Jahr zu großen Teilen an die Stadt und die Region Hannover ab. Zudem kümmern die Kommunalunternehmen sich um das Gemeinwohl und die sichere Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger mit z.B. nachhaltiger Energie und sauberem Trinkwasser. Und nicht nur das: Weil auch örtliche Unternehmen von den Angeboten und Leistungen der Kommunalunternehmen profitieren, sichert die Daseinsvorsorge zudem die Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Wirtschaft.
enercity ist als Energiedienstleister in mehr als 300 Kommunen in ganz Deutschland aktiv. In Hannover und der Region versorgt das Unternehmen die Menschen zusätzlich mit Fernwärme und Trinkwasser und übernimmt die Grundversorgung in den Bereichen Strom und Erdgas. „Wir kümmern uns verlässlich um die Versorgung der Menschen vor Ort“, sagt Simon Zöller, Bereichsleiter Vertrieb und Service bei enercity. Zur Daseinsvorsorge durch enercity gehören Zöller zufolge neben der zuverlässigen Versorgung mit Strom, Wärme, Erdgas und Trinkwasser auch lokales Engagement und soziale Initiativen wie etwa der enercity-Härtefonds. Dieser springt ein, wenn Alleinstehende und Familien in und um Hannover unverschuldet in finanzielle Not geraten, keine staatliche Hilfe erhalten und ihre Energierechnungen nicht mehr begleichen können.
Bei den Angeboten und Leistungen der Daseinsvorsorge wie etwa der sicheren Strom- und Gasversorgung legt enercity Vertriebsleiter Zöller zufolge Wert auf eine nachhaltige Balance zwischen Ökologie, Ökonomie und Sozialem. Durch flächendeckende Anschlüsse zu sozialverträglichen Preisen leistet die Daseinsvorsorge einen Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen im gesamten Land. „Eine starke Daseinsvorsorge hilft nicht nur dabei, die Menschen vor Ort mit notwendigen Infrastrukturleistungen zu versorgen“, resümiert Zöller, „sie macht auch dynamische Städte und Regionen lebenswerter.“
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