01. Februar 2021Unternehmen

Für fairen Wettbewerb: weitere Nichtigkeitsklagen gegen E.ON-RWE-Zusammenschluss eingereicht


  • enercity reicht erneut mit zehn weiteren Unternehmen Nichtigkeitsklage gegen den E.ON-RWE-Zusammenschluss ein
Hauptverwaltung Ihmeplatz

Die enercity AG legte vergangenen Freitag, den 29.01.2021 eine zweite Nichtigkeitsklage beim Europäischen Gericht gegen die Fusion von E.ON und RWE ein. Wie weitere zehn Kläger will das Unternehmen die Einstellung des Wettbewerbes zwischen den beiden größten deutschen Energieversorgern RWE und E.ON nicht hinnehmen. Die vertikale Aufteilung des Energiemarktes ist schädlich für den Wettbewerb und schädlich für die Verbraucher. Nachdem sich enercity bereits im Mai 2020 gegen die Bündelung sämtlicher Erzeugung bei RWE wandte, greift die am Freitag eingereichte Nichtigkeitsklage den zugunsten von E.ON verabredeten Zuschlag der Wertschöpfungsstufen Vertrieb, Netz und innovatives Geschäft an. Damit liegen insgesamt (mindestens) 22 Nichtigkeitsklagen beim Europäischen Gericht (EuG) in Luxemburg.

Die am vergangenen Freitag beim EuG eingereichte Nichtigkeitsklage richtet sich gegen die Großfusion von E.ON und RWE, mit der die beiden ehemaligen Rivalen auf Augenhöhe den deutschen Energiemarkt unter sich aufteilen und jeglichen Wettbewerb untereinander einstellen. RWE wurde exklusiv die Wertschöpfungsstufe Erzeugung mit allen wesentlichen E.ON-Assets in diesem Bereich zugeschlagen, was die Kommission gebilligt (Fall M.8870) und die Klägerin zusammen mit weiteren zehn Unternehmen bereits mit separater Nichtigkeitsklage vom 27.05.2020 angegriffen hat. Im Gegenzug erhielt E.ON mit der ehemaligen RWE-Tochter innogy die Wertschöpfungsstufen Vertrieb, Netz und innovatives Geschäft. Auch dies billigte die Kommission (Fall M.8871). Diese Freigabe greift die Klägerin, wie zehn andere Unternehmen des Energiemarktes auch, mit der heutigen Klage an. Abgesichert wird diese vertikale Demarkation des Energiemarktes insbesondere durch die Überlassung von E.ON-Anteilen an RWE, mit der diese maßgeblichen Einfluss vor den Aktionären der E.ON erhält. 

Was aus Sicht der Fusionsparteien ein Befreiungsschlag aus der Bedrängnis war, in die beide Unternehmen durch den Atom- und Kohleausstieg geraten waren, ist ein empfindlicher Rückschritt für den Wettbewerb. Er birgt große Gefahren insbesondere für die deutschen Endverbraucher von Strom und Gas. Die von der Kommission frei gegebene Fusion darf keinen Bestand haben. Auch wenn Bundeswirtschaftsminister Altmeier und damit die Bundesregierung diese Entwicklung offiziell unterstützt und sich gegen die Versorgervielfalt mit gesundem Wettbewerb wendet.

enercity hat – ebenso wie eine Reihe weiterer Unternehmen, Verbände und Personen – das Vorhaben von Anfang an kritisch verfolgt und ihre Bedenken gegen die von RWE und E.ON verabredete Neuaufteilung des deutschen Energiemarktes, das Schaffen zweier nationaler Champions zu Lasten des Mittelstandes und den Verlust der Liberalisierung des Energiemarktes vorgetragen. Die Nachteile für den Wettbewerb und damit für alle Verbraucher sind nicht akzeptabel. Das jeweilige Ziel der insgesamt 22 Nichtigkeitsklagen ist es, die Freigaben der E.ON/RWE-Fusion für nichtig erklären zu lassen. Die Argumente sind formell wie materiell gewichtig. Die Kläger werden durch branchenbekannte Energie- und Wettbewerbsexperten begleitet.


Über enercity

Die enercity AG mit Sitz in Hannover ist ein Anbieter von nachhaltigen und intelligenten Energielösungen. Der Konzern zählt mit einem Umsatz von mehr als neun Milliarden Euro und rund 3.400 Mitarbeitenden zu den größten kommunalen Energiedienstleistern Deutschlands (Stand: Geschäftsjahr 2023). Das Unternehmen versorgt rund eine Million Menschen mit Strom, Wärme und Trinkwasser. Darüber hinaus zählt enercity zu den führenden Anbietern von Wind-Onshore, Kommunaler Wärmeplanung sowie Wärmenetzen und bietet energienahe Services zum Beispiel rund um Elektromobilität. Für unsere Kund:innen sind wir die treibende Kraft der digitalen Energiewelt von morgen. Weitere Informationen: www.enercity.de/presse


Pressekontakt
Wir sind gerne für Sie da. Bitte haben Sie jedoch Verständnis, dass wir an dieser Stelle ausschließlich Anfragen von Journalisten und weiteren Medienschaffenden beantworten können.
carlo-kallen-220
Carlo KallenPressesprecher
Lucas-Kesterke-Pressesprecher
Lucas KesterkePressesprecher
Pressesprecher - Jochen Vennemann-200
Jochen Vennemann Pressesprecher
Pressesprecher Roman Kirschbauer
Roman Kirschbauerstv. Pressesprecher
Unser Service für Journalist:innen: die Presse-Rufbereitschaft.

Mehr zum Thema Unternehmen

Immer auf dem neuesten Stand bleiben!

Für allgemeine Anfragen wenden Sie sich bitte an unser ServiceCenter unter 0800.36372489 oder per Mail.
E-Mail schreiben